**      -   K+S kann einen Teil seiner Produktionsabwässer zur Flutung des Bergwerks Bergmannssegen-Hugo in Niedersachsen nutzen**
**      -   Genehmigung ist wichtiger Schritt zur Entspannung des Entsorgungsengpasses und gute Nachricht für die Beschäftigten**
**      -   Weiter intensive Arbeit an Entscheidung über mittelfristige Versenkgenehmigung**
 
Zur heutigen Debatte und den neuen Informationen um die Abwasserproblematik bei Kali+Salz **erklärte der wasserpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dirk Landau:**

„Die Umweltministerin, Priska Hinz, hatte heute zwei wichtige und gute Nachrichten für die vielen tausenden Beschäftigten beim Unternehmen Kali+Salz, ihre Familien und die gesamte Region im Gepäck: Erstens kann – nicht zuletzt auch dank der intensiven Vermittlungsarbeit von Umweltministerin Priska Hinz – K+S künftig einen Teil seiner Produktionsabwässer zur Flutung des Bergwerks Bergmannssegen-Hugo in Niedersachsen nutzen. Dieser alternative Entsorgungsweg bringt etwas Entspannung in die schwierige Entsorgungsfrage. Damit sollte der Vollbetrieb des Werkes Werra zumindest bis zur Entscheidung über eine weitere Versenkung gesichert werden können. Mein Dank gilt der hessischen Landesregierung, den niedersächsischen Behörden und dem Unternehmen, dass dieser Weg nach langen Verhandlungen eröffnet werden konnte. Dieser zusätzliche Entsorgungsweg entlässt uns aber nicht aus der Verpflichtung, weiterhin Maßnahmen zu ergreifen, die ökologische Verbesserungen unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Notwendigkeiten und einem langfristigem Erhalt der Kaliproduktion erreichen. Wir verfolgen daher weiter sehr engagiert die Umsetzung des Masterplanes Salz, mit dem wir gemeinsam mit den Anrainerländern und dem Unternehmen den Weg in eine umweltverträgliche Kaliproduktion aufgezeigt haben. Wesentliches Puzzlestück ist und bleibt die weitere Versenkung in den Untergrund bis 2021, wie sie in den Planungen vorgesehen ist. Hier gibt es die erfreuliche Nachricht, dass das lange erwartete 3-D-Modell des Untergrunds nun von allen Gutachtern und Experten als ‚endkalibriert‘ angesehen wird. Auf dieser Grundlage kann das Regierungspräsidium nun hoffentlich noch in diesem Jahr seine abschließende Bewertung und Entscheidung treffen. Wir hoffen, dass diese Entscheidung so ausfallen kann, dass das Unternehmen und die Beschäftigten die Planungssicherheit erhalten, die sie brauchen, um mit dem Land gemeinsam die weiteren Verbesserungen im Umwelt- und Gewässerschutz angehen zu können. In jedem Fall sind wir in den vergangenen Tagen ein gutes Stück vorangekommen.“

 
Hintergrundinformationen:
Gestern wurde bekannt, dass die niedersächsischen Bergbehörden dem Unternehmen Kali+Salz genehmigt haben, aus dem Werk Werra pro Tag 1.500-4.000 Kubikmeter Salzabwässer zur Flutung des Bergwerkes Bergmannssegen-Hugo in der Region Hannover zu verwenden. Die Flutung dieses Bergwerkes läuft derzeit bereits. Damit geht eine Entlastung der Einleitemöglichkeiten des Unternehmens von Salzabwässern in die Werra einher, so dass Produktionseinschränkungen auf Grund des Entsorgungsengpasses der vergangenen Wochen und Monate nun abgefangen werden können.

Darüber hinaus wurde bekannt, dass die seit Jahren laufende Kallibrierung des 3-D-Modells, welches wesentliche Voraussetzung für eine Entscheidung über die weitere Versenkung von Abwässern in den Untergrund darstellt, nunmehr beendet und von allen Gutachtern abgenommen ist. Damit bestehen nun die nötigen Grundlagen, damit das Regierungspräsidium in Kassel seine Entscheidung über der Versenkantrag des Unternehmens treffen und damit Rechts- und Planungssicherheit schaffen kann.

 

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